Die Gefährdung unserer Demokratie

Die Manifestation der Gefährdung der Demokratie innerhalb der Corona-Krise

- Die extreme Haltung der Bundesregierung, der Einfluss der Medien, des Geldes und des Lobbyismus in Verbindung mit dem Problem des Unverständnisses und der Korruption -

Derzeit steht unsere Demokratie auf dem Prüfstand.

Wer regiert eigentlich (!) Deutschland?

a) das Volk (Demokratie)

b) das Geld (Monetokratie)

c) der Lobbyismus (Lobbykratie)

???

Das Unwort des Jahres 2020 wurde das Wort "Corona-Diktatur".

Noch haben wir keine Diktatur in Deutschland. Aber wir stehen kurz davor!

Hier die Links zum Begriff der

a) Diktatur

b) Demokratie

c) Aristokratie

d) Autokratie

e) Oligarchie

f) Anarchie

Bei der Demokratie geht alle Macht vom Volk (!) aus.

Ein Bundespräsident hat die Aufgabe, repräsentativ zu sein.

Ein Bundespräsident hat die Aufgabe, das ganze Volk zu verstehen, zusammenzuhalten und die Demokratie mit letzter Autorität zu schützen und zu bewahren.

Der Bundespräsident ist höchste repräsentative Instanz.

Wenn nun ein Frank-Walter Steinmeier sich auch (!) gegen die demokratische Bewegung ausspricht, indem er nun eine Situation, die zu bedauern ist, nämlich die Vermischung von rechtsextremen Demonstranten und von friedlichen Demonstranten, kritisiert und in Frage stellt, obwohl es keine Absicht war, dass sich beide Gruppen vermischten, dann ist es nicht mehr weit her geholt, von der Gefahr für die Stabilität unserer deutschen Demokratie zu sprechen.

Es war ein großer Fehler - aus meiner Sicht - von Steinmeier, jene Demonstrationen als "unerträglich" zu bezeichnen.

Link 1

Link 2

Natürlich ist der Rechtsextremismus unerträglich.

Aber vielleicht sollte dann der Bundespräsident einmal in seine eigenen Institutionen blicken, wo sich tatsächlich Rechtsextremismus manifestiert, nämlich in den Reihen der Polizei und der Bundeswehr.

Dass  sich der Bundespräsident nun erst zu Wort meldet, wo in der Tat bedauerlicherweise sich Rechtsradikale und sog. Querdenker vermischt haben, zeigt doch, dass es ihm, Steinmeier, (nota bene: zu Unrecht) mehr um eine scharfe Kritik an den Coronapolitik-Gegnern geht als weniger um das Problem des Rechtsextremismus, denn sonst hätte Steinmeier ja auch schon vorher auf  das Problem des Rechtsextremismus hinweisen können - ja- müssen.

Schauen Sie sich, liebe Leserinnen und Leser, bitte, nun das folgende YouTube-Video an:

Link zu diesem YouTube-Video

Dort ist zu sehen, wie eine Person namens Anselm Lenz brutal von der Polizei niedergestreckt wird bei dem Versuch zu fliehen wegen Androhung von Gewalt, nur weil Anselm Lenz keine Maske aufsetzen wollte. Er, Anselm Lenz, wollte lediglich gesunden Sport in Form von Joggen treiben. Braucht man für das Joggen nun zwingend eine Maske? Das war eine rhetorische Frage!

Wie beurteilen Sie nun anhand jener Videos und anhand meiner obigen Darstellung den Zustand unserer Demokratie in Deutschland derzeit?

Eine stabile Demokratie entsteht, wenn die Regierung die Mitte des Volkes abbildet.

Schon die Gaußsche weist auf die Mitte als Normalverteilung hin.

Derzeit nimmt jedoch die Bundesregierung jene Demokratiebewegung nicht wahr.

Die Bundesregierung hat einen extremen Kurs eingeschlagen unter Missachtung eines großen Teils der Bevölkerung: Die Bundesregierung missachtet sogar derzeit Expertenmeinungen aus der Reihe von renommierten Akademikern - von der Querdenker-Bewegung mal ganz abgesehen!

Extreme Haltungen führten in der Geschichte der Menschheit immer zu Revolutionen (Umwälzungen).

Wir kennen das von der Französischen Revolution oder von der friedlichen Revolution von 1989.

Wird gegen den Wunsch eines großen Teils der deutschen Bevölkerung eine Impfpflicht eingeführt werden?

Wir leben nur 1x – Gesundheit geht vor allem Anderen, weil das Leben auf Grund der Lebensgefährlichkeit gefährdet ist und deswegen unter allen Maßnahmen, die nötig und möglich sind, geschützt werden muss.

Dieser Schutz ist Aufgabe des Staates – aber auch Aufgabe und Pflicht jeder einzelnen Person.

Alles, was eine Person tut, denkt und fühlt (Verhalten, Gedanken und Gefühle) muss aus psychischen Gründen („Seele“ ist die Person selbst quasi wie der Fahrer eines Autos), im Einklang mit der Person selbst sein.

Mit anderen Worten:

Sie, die Person, muss in Freiheit entscheiden dürfen, was sie tun, denkt und fühlen möchte, solange davon nicht die Persönlichkeitsrechte anderer Personen wiederum betroffen, eingeschränkt, unterdrückt, verletzt - oder wie auch immer - sind/werden. Sie, die Person, sollte beraten werden. Aber die Ausübung eines Zwanges - und dies sei in Richtung der Politik hinsichtlich des Versuches der zukünftigen Einführung einer Impfpflicht gesagt - stellt lt. § 240 StGB ein Fall der Nötigung dar, der strafbar ist:

Strafgesetzbuch (StGB)

§ 240 Nötigung

Zitat:

(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.

(3) Der Versuch ist strafbar.

(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

1. eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder

2. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger missbraucht.

Zitat Ende.

Auch das höchst kritisch zu sehende Infektionsschutzgesetz (IfSG) gestattet dabei nicht die Einführung einer Impfpflicht.

Eine Impfpflicht ist unter allen Umständen abzulehnen. Herr Spahn hat beteuert, keine Impfpflicht einführen zu wollen.

Ein Mann - ein Wort?

Oder wie oft muss er uns das versichern, damit wir ihm, dem Bundesgesundheitsminister, dies glauben können?

Link 1 (2021)

Link 2 (2019)

Link 3 (2020)

Sollte er nun dennoch eine Impfpflicht einführen, muss er m. E. zurücktreten von seinem Amt als Bundesminister für Gesundheit.

Wenn eine Impfpflicht eingeführt wird, muss das Bundesverfassungsgericht Stellung beziehen auf Grund nicht nur meiner Klage.

Lehnt das Bundesverfassungsgericht die Klage ab, so muss der Gerichtshof für Menschenrechte in Den Haag darüber entscheiden.

Lehnt auch der Gerichtshof für Menschenrechte die Klage ab, so müssen andere demokratische Maßnahmen in Erwägung gezogen werden, die ich vorerst nicht (!) andeuten möchte - aus guten Gründen.

Ja, in der Tat ist derzeit unsere Demokratie in Gefahr!

In einem anderen Beitrag werde ich darstellen, was wir als Volk demokratisch tun können, um unsere Demokratie zu bewahren.

Die Alternative zur Demokratie ist die Diktatur, wie es sie in der DDR gab und wie es sie noch in China oder in Nord-Korea gibt.

Wenn wir keine Zustände wie in Nord-Korea wollen, dann müssen wir jetzt als Bürgerinnen und Bürger klar Stellung beziehen gegen eine extreme Haltung der Bundesregierung, die sich sogar gegen Wissenschaft stellt und dem Lobbyismus Tür und Tor geöffnet hat und sich damit hat erpressen lassen, indem sie - die Bundesregierung - dieses Mal im Jahr 2020 entgegen der Situation und entgegen der Haltung von 2009 sich auf die Impfkampagne der Pharmalobby eingelassen hat.

Die Rolle, die Funktion und der Einfluss der Medien in dieser Impfkampagne der Pharmaindustrie werden noch separat und speziell aufzuarbeiten sein, da die Medien und der Lobbyismus nun neben Exekutive, Legislative und Judikative als die drei Gewalten in herkömmlichen demokratischen Strukturen nun zur vierten und fünften Gewalt innerhalb der Demokratie geworden sind.

Dies ist in der Tat ein Demokratieproblem.

Die Gefahr des Totalitarismus als Form der autoritären Diktatur deutet sich an.

Wollen wir das als Volk?

Ich nicht!

Die DDR und die Sowjetunion als autoritäre Diktaturen zerbröckelten. Es gibt sie nicht mehr.

Heute sind wir im Begriff, uns als deutsches Volk eine neue autoritäre Diktatur aufoktroyieren zu lassen.

Deswegen bin ich mir auch nicht mehr sicher, ob Wahlen noch etwas bringen.

Die Politikerinnen und Politiker machen ja ohnehin scheinbar, was sie wollen:

Nicht mehr im Namen des Volkes wird entschieden und regiert, sondern im Namen des Lobbyismus.

Rainer Langlitz