Corona und die Zukunft Europas

Die Corona-Krise und die Zukunft der Europäischen Union

- Zerfällt die Europäische Union durch die Corona-Krise? -

Wird die EU die Corona-Krise überleben oder zerfällt die EU?

Zitat aus „Zeit“ (Link)

„[…] radikale[n] Maßnahmen sind jetzt nötig – sonst wird das europäische Projekt diese Krise nicht überleben.“

Zum Thema Staatsverschuldung:

„Wenn der Staat Pleite macht, geht natürlich nicht der Staat Pleite, sondern seine Bürger.“

Carl Fürstenberg (1850 - 1933), deutscher Bankier, Inhaber der Berliner Handelsgesellschaft.

Inwiefern?

Rentenbezieher und Staatsbedienstete u. a. werden aus öffentlichen Kassen bezahlt.

Ist die Forderung der FDP vom 07.04.2020 nach einem Verzicht der Diätenerhöhung in diesem Zusammenhang zu sehen?

---> Notwendige Investitionen werden möglich.

---> Wie werden die Schulden zurückgezahlt?

Wichtiger ist jedoch die Staatsschuldenquote.

Wie berechnet sich diese?

Es geht dabei um einen mathematischen „Bruch“:

Zähler: Schulden

Nenner: BIP (Bruttoinlandsprodukt = Form der Wirtschaftsleistung)

Zzt. ist es in der Corona-Krise so, dass die Wirtschaftsleistung schwach ist (Rezession) und zugleich die Schulden steigen.

Einfaches Beispiel:

2019:

6/3 =2

2020:

8/2=4

Hierbei wird deutlich, dass sich die Staatsschuldenquote durch die politische Vorgehensweise in der Corona-Krise verschlechtern wird, und zwar durch Lahmlegung der Wirtschaft bei gleichzeitiger Erhöhung der Staatsschulden.

Natürlich ist es so, dass Investitionen des Staates sinnvoll sind.

Schon seit längerer Zeit zählt Norwegen zu den Ländern mit der niedrigsten Staatsschuldenquote:

Jedoch müssen Schulden und BIP in einem guten Verhältnis stehen.

Zitat:

„Doch den Norwegern ist ihr unsichtbarer Reichtum nicht mehr recht. Immer mehr von ihnen sähen es lieber, wenn im Hier und Heute Geld für Straßen, Krankenhäuser und Schulen ausgegeben würde, als für die Zukunft zu sparen. "Die Norweger verstehen nicht mehr, warum sie im reichsten Land der Welt leben und es gleichzeitig Wartezeiten für medizinische Behandlungen gibt oder ihre Schulen nicht die besten sind", sagt der Publizist Aslak Bonde. "Wenn die Regierung nicht bald etwas tut, kann es ihr wie ihrer ersten Amtszeit gehen. Da hörte Ministerpräsident Jens Stoltenberg auch viel zu spät auf die Bevölkerung und erlitt eine historische Wahlniederlage."

Zitat Ende.

Link:

Soviel dazu, wenn ein Staat eine niedrige Staatsschuldenquote innehat.

Was passiert gerade in Deutschland und in Europa?

Nun wird innerhalb der Europäischen Union (EU) über Eurobonds diskutiert.

Dazu Wikipedia, Art. „EU-Anleihe“, Aufruf vom 07.04.2020, 20:15 Uhr:

Zitat:

„Als EU-Anleihe (auch Eurobond, Euro-Staatsanleihe oder Gemeinschafts-, bzw. Unionsanleihe genannt) wird eine bislang nicht realisierte, aber kontrovers diskutierte Art von Staatsanleihen in der Europäischen Union oder der Eurozone bezeichnet. Bei dieser Art Anleihe würden EU-Staaten gemeinsam Schulden am Kapitalmarkt aufnehmen, die aufgenommenen Mittel unter sich aufteilen und gesamtschuldnerisch für die Rückzahlung und Zinsen dieser Schulden haften.

Gegenwärtig gibt es weder eine einheitliche Meinung, wie EU-Anleihen praktisch ausgestaltet sein könnten, noch eine Beschlusslage, wonach solche zukünftig überhaupt eingeführt werden sollen. Hintergrund der kontroversen Vorschläge zur Einführung der möglichen EU-Anleihen ist die Eurokrise, bei der einige überschuldete Euro-Staaten mit geringer Bonität keinen Zugang zum Kapitalmarkt haben.

Befürchtet wird, dass Eurobonds überschuldete Länder von einer Haushaltskonsolidierung abhalten könnten. So ist insbesondere umstritten, ob EU-Anleihen, die ein weiteres Instrument zur Staatsverschuldung sein würden, übermäßig verschuldeten Staaten aus der Krise helfen können, oder ob sich die Schuldenkrise in solchen Staaten durch das Instrument der EU-Anleihen nicht sogar noch mehr verschärfen würde.

Auch könnten solche Anleihen dem Sinn und Zweck der in Art.125 AEU-Vertrag geregelten Nichtbeistands-Klausel („No-bail-out-Klausel“) widersprechen, gemäß der jeder Staat die von ihm jeweils gemachten Schulden selbst trägt und verantwortet.

Daneben werden EU-Anleihen von manchen aber auch als Finanzierungsinstrument für den Haushalt der Europäischen Union diskutiert. EU-Projektbonds wurden in der Vergangenheit fallweise als gemeinschaftliches Finanzierungsinstrument für einzelne Investitionsprojekte oder für kurzfristige Nothilfesituationen benutzt.“

Zitat Ende.

Link:

Wer soll denn dann letzten Endes die verschuldeten europäischen Länder aus der Schuldenkrise herausholen, wenn es Deutschland nicht mehr schafft?

Wie soll der Staatsbankrott von europäischen Ländern weiterhin verhindert werden?

Es gibt zwei Optionen:

1.) die politische Variante (Eurobonds = Vergemeinschaftung der Schulden der Mitgliedsstaaten der EU).

Olaf Scholz ist dagegen.

2.) die monetäre Variante (Kauf von Corona-Anleihen durch die Mitgliedsstaaten der EU bzw. durch die EZB bzw. durch die Notenbanken der betroffenen Länder).

[Notenbank = Bank, die zur Ausgabe von Banknoten berechtigt ist.]

Ursula von der Leyen scheut sich sogar nicht, den Begriff „Marshall-Plan“ zu benutzen.

Zitat Wikipedia, Art. „Marshall-Plan“, Aufruf vom 07.04.2020, 20:44 Uhr:

„Der Marshallplan, offiziell European Recovery Program (kurz ERP) genannt, war ein großes Konjunkturprogramm der Vereinigten Staaten von Amerika, das nach dem Zweiten Weltkrieg dem an den Folgen des Krieges leidenden Westeuropa und den USA zugutekam. Es bestand teils aus Krediten, vor allem jedoch aus Rohstoffen, Lebensmitteln und Waren.

Das 12,4-Milliarden-Dollar-Programm wurde am 3. April 1948 vom Kongress der Vereinigten Staaten verabschiedet und am selben Tag von US-Präsident Harry S. Truman in Kraft gesetzt. Es dauerte vier Jahre, bis zum Juni 1952. Im gesamten Zeitraum (1948–1952) leisteten die USA bedürftigen Staaten der Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD, Gründungsname OEEC) Hilfen im Wert von insgesamt 13,12 Milliarden Dollar (entspricht heute rund 139 Milliarden Dollar).“

Zitat Ende.

Link:

Und nochmals das Zitat aus „Zeit“:

„Solche radikalen Maßnahmen sind jetzt nötig – sonst wird das europäische Projekt diese Krise nicht überleben.“

Aktuell wird in der Politik diskutiert zur Rettung der EU über:

1.) EU-Anleihen-Methode

2.) EZB-Methode

3.) ESM-Methode (Kreditvergabe mit Rückzahlungspflicht)

Rainer Langlitz