Mein Kommentar zu den Grünen und ihren derzeitigen Ministern Habeck, Baerbock und Özdemir als führende Politiker der Partei der Grünen
Veröffentlicht von Rainer Langlitz in Essays · Donnerstag 30 Mär 2023
Mein Kommentar zu den Grünen und ihren derzeitigen Ministern Habeck, Baerbock und Özdemir als führende Politiker der Partei der Grünen
"Bündnis 90/Die Grünen (Kurzbezeichnung: Grüne; auch als Bündnisgrüne, B’90/Grüne, B’90/Die Grünen oder Die Grünen bezeichnet) ist eine politische Partei in Deutschland. Ein inhaltlicher Schwerpunkt ist die Umweltpolitik. Leitgedanke „grüner Politik“ ist ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit. In Westdeutschland und West-Berlin entstammt die am 12./13. Januar 1980 in Karlsruhe gegründete Partei Die Grünen der Anti-Atomkraft- und Umweltbewegung, den Neuen Sozialen Bewegungen, der Friedensbewegung und der Neuen Linken der 1970er-Jahre. Bei der Bundestagswahl 1983 gelang den Grünen der Einzug in den Bundestag und von 1985 bis 1987 stellten sie in einer rot-grünen Koalition in Hessen mit Joschka Fischer erstmals einen Landesminister. Nach der Wiedervereinigung scheiterten die westdeutschen Grünen bei der Bundestagswahl 1990 an der Fünfprozenthürde."
Zitat Ende.
Seit 2021 sind die Grünen auf Bundesebene innerhalb einer Ampel-Koalition Teil der Regierung Deutschlands.
Im Folgenden ein Kommentar zu drei Politikern jener Grünen-Partei:
1.) zu Robert Habeck.
2.) zu Annalena Baerbock.
3.) zu Cem Özdemir.
Robert Habeck (* 2. September 1969 in Lübeck) ist ein deutscher Politiker (Bündnis 90/Die Grünen) und Schriftsteller. Er ist seit dem 8. Dezember 2021 der Stellvertreter des Bundeskanzlers sowie Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland.
Annalena Charlotte Alma Baerbock (* 15. Dezember 1980 in Hannover) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen). Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 8. Dezember 2021 im Kabinett Scholz Bundesministerin des Auswärtigen der Bundesrepublik Deutschland. Sie steht damit als erste Frau an der Spitze des Auswärtigen Amtes.
Cem Özdemir (* 21. Dezember 1965 in Urach) ist ein deutscher Politiker (Grüne). Er ist seit dem 8. Dezember 2021 Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft der Bundesrepublik Deutschland.
So äußerte sich Helmut Schmidt, der große Staatsmann und herausragende Politiker der SPD und von 1974 - 1982 der fünfte Bundeskanzler Deutschlands, am 01. März 1980 anlässlich der Gründung der Partei "Die Grünen" vom 12. Januar 1980.
An und für sich war mir diese Partei meist recht sympathisch, und sie schien mir auch wählbar!
Doch dann kam die Corona-Pandemie; und was sich da so alles zeigte im weiten Spektrum der Parteien und bei den Politiker*innen Deutschlands war mehr als skurril bis hin zu absurd. Dabei brachten sowohl SPD und CDU als auch die Grünen bei mir das Fass zum Überlaufen und bewirkten insofern bei mir tatsächlich Politikverdrossenheit und ein Schwinden meines Vertrauens in Politik und in Politiker. Worauf will ich hinaus? Noch am 12. September 2021 positionierte sich Olaf Scholz, jetziger Bundeskanzler Deutschlands, im sog. Triell ("Dreikampf ums Kanzleramt") eindeutig zur Impfpflicht-Debatte und sagte (siehe Video "Das Triell – Dreikampf ums Kanzleramt | Baerbock, Laschet, Scholz" ab Minute 34:30): "Also erstens bin ich gegen eine Impfpflicht...". Und auch Annalena Baerbock von den Grünen positionierte sich auf gleiche Weise zu dieser Frage. Doch dann erfolgte, nachdem sich SPD und Grüne zusammen mit der FDP zu einer Ampel-Koalition zusammengefunden hatten, eine 180°-Kehrtwende: Scholz und Co. plädierten für die Einführung einer Allgemeinen Impfpflicht, und das mit einem mRNA-Impfstoff, der nur unzureichend geprüft war!
Wie infantil bestimmte Abgeordnete der Grünen im deutschen Bundestag reden, können wir im Zusammenhang mit der Corona-Impfpflicht-Debatte an Emilia Fester erkennen (siehe dazu jenes sarkastisch aufgemachte Video als Beispiel...): "Emilia Johanna Fester (* 28. April 1998 in Hildesheim) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen). Seit der Bundestagswahl 2021 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Emilia Fester entstammt einer Theaterfamilie." (Vgl. dazu Wikipedia).
Doch das Beispiel Corona ist noch nicht genug.
Annalena Baerbock von den Grünen, derzeitige Außenministerin Deutschlands, mag ja durchaus als Frau sympathisch sein. Ich vergleiche sie gerne mit Verona Poth, die ich auch wirklich sympathisch finde. Beide plappern und plappern und plappern - meistens, ohne vorher darüber nachgedacht zu haben, was sie sagen - so hat man den Eindruck...
Drei Punkte sind zu Annalena Baerbock mindestens (!) zu erwähnen:
(1.) Wie groß ist denn nun der Umfang unseres Planeten Erde? Richtig! Ca. 40.000 km! Wie kann es dann aber, Frau Baerbock, Länder geben, die 100.000 km voneinander entfernt sind?
(2.) Wollten Sie, Frau Baerbock, wirklich und allen Ernstes sagen, dass sich der Westen (!) mit Russland im Krieg befindet?
(3.) Wer hat nochmal, Frau Baerbock, die "Soziale Marktwirtschaft" auf den Weg gebracht? Ihres (!) Wissens nach ja in den Sechzigern die Sozialdemokraten...
Wikipedia (Art. "Soziale Marktwirtschaft", Aufruf vom 30. März 2023, Zitat): "Verbreitung durch die CDU: Zunächst wurde der Ausdruck kaum verwendet.[21][22] Die CDU beschloss am 3. Februar 1947 das Ahlener Programm; in diesem wurde der Kapitalismus abgelehnt. Erst durch das CDU-Programm für die Bundestagswahl am 14. August 1949 – die Düsseldorfer Leitsätze – wurde der Begriff einer größeren Öffentlichkeit bekannt.[21] Das neue wirtschaftspolitische Schlagwort „Soziale Marktwirtschaft“, von der CDU als Gegenbegriff zu „unsoziale Planwirtschaft“ gesetzt, war anfangs umstritten.[23] Von sozialdemokratischer und gewerkschaftlicher Seite, zum Teil aber auch vom Arbeitnehmer-Flügel der CDU, wurde die Wortverbindung als Euphemismus und als rein propagandistisches Schlagwort kritisiert. Von unternehmerischer und wirtschaftsliberaler Seite wurde befürchtet, das Attribut „sozial“ würde Erwartungen wecken, die dem wirtschaftlichen Fortschritt oder der deutschen Wettbewerbsfähigkeit entgegenstünden.[22][23] Ludwig Erhard wurde nach der Bundestagswahl 1949 Wirtschaftsminister im Kabinett Adenauer I. Die Sprachkritik schmälerte nicht den politischen Erfolg des Schlagworts,[23] mit dem vor allem in den 1950er Jahren Wahlkämpfe bestritten und gewonnen wurden.[22] In Westdeutschland war der Begriff während der Ära Adenauer (1949 bis 1966) und während der Ära Kohl (1982 bis 1998) eine Richtschnur der Regierungspolitik.
Übernahme durch die SPD und breite Akzeptanz: Die SPD vermied zunächst konsequent die Verwendung dieses Fahnenwortes und propagierte den Konkurrenzbegriff des „demokratischen Sozialismus“. 1949 sprach sie in ihrem Wahlaufruf sogar vom „sinnlosen Wort der sozialen Marktwirtschaft“.[24] Insbesondere mit dem Godesberger Programm von 1959 übernahm die SPD jedoch zunehmend Elemente der Sozialen Marktwirtschaft.[22] Erst seit den 1990er Jahren verwendet auch die SPD den Ausdruck in ihren programmatischen Schriften.[25] Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund verwendet ihn erst seit seinem Dresdner Grundsatzprogramm von 1996.[26] Eine positive Bezugnahme auf Soziale Marktwirtschaft ist seitdem über die politischen Grenzen hinweg weit verbreitet."
Zitat Ende.
Es war demnach wohl eher die CDU, die in den Sechzigern die Soziale Marktwirtschaft auf den Weg brachte, oder?
Robert Habeck als Wirtschaftsminister - arrogant und fern von jeder Bodenhaftung: Den Verbrennungsmotor will er abschaffen...Öl- und Gasheizungen verbieten...
...Experten schlagen Alarm: "Nicht umsetzbar!", sagen sie. Eigentümer von Wohnungen und Rentner mit Eigenheim würden dadurch enteignet...
Zitat aus einem Artikel der Welt vom 18. November 2022 mit dem Titel "Als Illner nach der Gasumlage fragt, reagiert Habeck patzig":
"So warf Illner die Frage auf, ob die Regierung zu viel Zeit mit der Diskussion um die Gasumlage vergeudet habe, die in letzter Minute gestoppt worden war – und ob Habeck von der Koalition unfairerweise allein vorgeschickt worden sei, um die Maßnahme zu verteidigen. Habeck entgegnete: „Bitte nehmen Sie mir das nicht krumm, aber ich finde, das sind völlig irrelevante Fragen, das interessiert mich überhaupt nicht.“ Es war nicht die einzige patzige Antwort an diesem Abend."
Zitat Ende.
Robert Habeck mag es zwar gut meinen, aber das, was er politisch tut, ist Politik am Volk vorbei, und Annalena Baerbock hat es ja bereits angedeutet:
"no matter what my German voters think..." (siehe dazu Deutschlandfunk vom 02. September 2022).
Und so interessiert es scheinbar auch Robert Habeck nicht, was bestimmte Wählerinnen und Wähler in Deutschland möchten bzw. brauchen.
Und schließlich Cem Özdemir, derzeitiger Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, und dessen Vorschlag, ein Werbeverbot für JUNK-FOOD zum Schutz vor dem Dickwerden von unseren Kindern einzubringen: Als ob die Werbung daran schuld wäre, dass Kinder Süßes und Süßigkeiten konsumieren. Wo fängt denn gesunde Ernährung von Kindern an? Bei den Eltern und deren Einkauf natürlich, und nicht im TV! Es ist m. E. kein Problem der Werbung! Cem Özdemir hätte sich als Minister besser darum kümmern sollen, dass uns keine Insekten unter unsere Nudeln, Brötchen und Backwaren gemischt werden können!
Doch es kommt noch heftiger:
Es geht um den früheren Slogan der Grünen: "Keine Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete"
Reine Fassade und leeres Gerede, hinter dem nichts Greifbares und Solides steht. Heutzutage können die GRÜNEN im Zusammenhang mit dem Russland-Ukraine-Krieg gar nicht genug Waffen in die Ukraine geliefert bekommen.
Es liegt auf der Hand, weshalb eine Eskalation mit mehr und mehr und immer bedrohlicheren Lieferungen von Waffen in die Ukraine nicht zwingend sinnvoll ist. Wo soll dies hinführen? Zuerst waren es Helme, dann Munition und leichte Waffen, und nun werden bereits Leopard-Kampfpanzer geliefert. Prompt folgt die Forderung der Ukraine nach der Lieferung von Kampfjets.
Es geht aber gar nicht so sehr um die Frage, ob die Lieferung von Waffen in die Ukraine richtig oder falsch ist. Es geht aber vielmehr auch hier um die 180°-Kehrtwende in den Aussagen einer politischen Partei wie die Grünen.
Tja, was bleibt also zu sagen:
Es scheint so zu sein, dass der Sentenz des früheren Bundeskanzlers Helmut Schmidt, uneingeschränkt zuzustimmen ist, wenn er bereits 1980 zur Gründung der Partei "Die Grünen" zum Ausdruck brachte:
Es scheint so zu sein, dass der Sentenz des früheren Bundeskanzlers Helmut Schmidt, uneingeschränkt zuzustimmen ist, wenn er bereits 1980 zur Gründung der Partei "Die Grünen" zum Ausdruck brachte:
"Wer die Grünen wählt, wird sich später 'mal bitterste Vorwürfe machen."
Die Partei der Grünen und deren inhaltliche Positionierung ist nur bedingt mit einem Chamäleon und dessen Fähigkeit, sich an die Anforderungen seiner Umgebung anzupassen, und dessen großer Weitsicht, zu vergleichen.
Es mag ja durchaus richtig sein, dass die Grünen eine große Weitsicht haben in Bezug auf den Klimaschutz.
In manch anderen Fragen erscheinen mir die Grünen aber durchaus eher als "Bäumchen-Wechsel-dich-Partei", was ja überhaupt erst die Etablierung in Deutschland möglich machte. So schrieb der WDR am 13. November 2019 (Zitat):
"Alles Müslifresser und Ökospinner - so höhnten vor vierzig Jahren viele über die neu gegründete Bundespartei. [...] Das ist Geschichte."
Was davon noch geblieben ist, das sollte sich zukünftig jede Wählerin und jeder Wähler bei Wahlen selbst fragen. Sicherlich sind die Politiker*innen der Grünen keine "Müslifresser" und "Ökospinner". Die Grünen haben sich angepasst, sind mit Anzug und ohne Turnschuhe zur "Macht" vorgedrungen und rühren nun mit am Karussel und am Hebel der politischen Macht.
Die Partei der Grünen hat sich etabliert.
Sie tendiert dazu eine linke Partei zu sein, die vor allem mit viel Staatslenkung und Verboten operieren möchte.
Ob das gut ist, muss, wie gesagt, jede Wählerin und jeder Wähler selbst entscheiden. Jede Wählerin und jeder Wähler muss demnach selbst entscheiden, ob er bzw. sie diese Partei der Grünen für wählbar hält.
Rainer Langlitz
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