AfD - eine wählbare Partei? "Ja!"? - "Nein!"? oder: "Weiß ich nicht!"?

Zum Stand 27. Mai 2023 bekäme die AfD 18 % der Wählerstimmen gemäß dawum (Abkürzung für "Darstellung und Auswertung von Wahlumfragen").

Bislang war ich der AfD (Partei "Alternative für Deutschland) gegenüber immer recht skeptisch. Schließlich hieß es ja, die AfD sei eine rechtsextreme Partei.

Zur Geschichte und zur Entstehung der AfD schreibt Wikipedia im Artikel "Alternative für Deutschland" (Zitat):

"Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung AfD) ist eine rechtspopulistische^[8] und rechtsextreme^[9][10][11] politische Partei in Deutschland. Sie wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet. Im Juli 2015 spaltete sich unter Bernd Lucke ein wirtschaftsliberaler Flügel ab und formierte sich als Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), während sich der überwiegende Rest der Partei unter Frauke Petry und Jörg Meuthen deutlich nach rechts entwickelte. Unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 trat auch die damals amtierende Parteivorsitzende Frauke Petry aus der AfD aus und schloss sich der von ihr initiierten Blauen Partei  an. Im Januar 2022 verließ auch Jörg Meuthen die AfD und legte seinen  Parteivorsitz mit sofortiger Wirkung nieder, da die Partei sich seiner  Meinung nach sehr weit nach rechts mit totalitären Zügen entwickelt habe und in weiten Teilen nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehe.^[12] Auf der Basis von EU-Skepsis und Nationalismus gibt es in der AfD verschiedene, teils widersprüchliche innerparteiliche Vereinigungen, informelle Parteiflügel und Einzelmeinungen. Neben nach den Parteispaltungen verbliebenen nationalkonservativen, wirtschaftsliberalen, wertkonservativen, christlich-fundamentalistischen und direktdemokratischen Kräften haben sich innerhalb der Partei Mitglieder organisiert, die autoritäre, völkisch-nationalistische, homophobe, antifeministische, antisemitische und geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Als einzige Partei im Deutschen Bundestag bezweifelt die AfD, dass der Klimawandel von den Menschen verursacht ist, da sie dies entgegen dem wissenschaftlichen Konsens zum Thema nicht für wissenschaftlich bewiesen hält.^[13] Als Sammelbecken rechtsextremer Kräfte innerhalb der Partei gilt  der offiziell aufgelöste, aber weiter aktive völkisch-nationalistische Flügel um den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke.  Er konnte bei innerparteilichen Abstimmungen 2019 bis zu 40 Prozent der  Delegierten hinter sich bringen. Mehrere Landesverbände und andere  Teile der Partei unterhalten Verbindungen zu neurechten Gruppierungen, beispielsweise zur rechtsextremen Identitären Bewegung und der islamfeindlichen Organisation Pegida. Sie werden seit 2018 von verschiedenen Landesbehörden für Verfassungsschutz beobachtet. Im März 2022 entschied das Verwaltungsgericht Köln auf eine Klage der AfD, dass auch das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte Partei als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen und beobachten darf.^[14] Das Bundesamt stuft zudem die Jugendorganisation der Partei seit April 2023 als „gesichert rechtsextremistisch“ ein.^[15] Bei der Europawahl 2014 gelang der AfD erstmals der Einzug in ein überregionales Parlament. In der Folge zog sie in alle deutschen Landesparlamente und nach der Bundestagswahl 2017 mit 12,6 Prozent der Stimmen in den 19. Deutschen Bundestag  ein. Sie war zwischenzeitlich drittstärkste Kraft im Bundestag und in  allen Landesparlamenten vertreten, seit 2020 hat sie jedoch in jeder  Bundes- oder Landeswahl teils erhebliche Verluste hinnehmen müssen. Seit  der Bundestagswahl 2021 ist die AfD nur noch fünftstärkste Kraft, bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2022 schied sie erstmals wegen Nichterfüllung der Fünfprozentsperrklausel aus einem Landesparlament wieder aus. Die Zugewinne der AfD seit 2013 werden sowohl auf die Mobilisierung vormaliger Nichtwähler als auch auf Wechselwähler von CDU, FDP und Linkspartei sowie in geringerem Maße auch von SPD zurückgeführt. Während zunächst überwiegend von Protestwählern gesprochen wurde, beobachtet man inzwischen die Herausbildung einer Stammwählerschaft, die durch die Ziele einer kulturell homogenen Gesellschaft und einer restriktiven Zuwanderungspolitik vereint wird."

Der oben zitierte Artikel bei Wikipedia stuft die AfD (Alternative für Deutschland) als Partei also weitestgehend als rechtsextrem ein.

Wie ist diese Einstufung zu bewerten?

Was bedeutet eigentlich das Wort "extrem"?

Das Wort "extrem" ist Teil der lateinischen Steigerungsformen von:

a) Positiv (Grundform): exter, extera, exterum (dt: außen).

b) Komparativ (Vergleichsform): exterior, exterior, exerius (äußere(r)/(s).

c) Superlativ (Höchstform): extremus, extrema, extremum (der/die/das äußerste).

Was bedeutet das Wort "rechtsextrem" bzw. "Rechtsextremismus"?

Wikipedia schreibt im Artikel "Rechtsextremismus" (Zitat):

"Der Rechtsextremismus (auch die extreme Rechte oder die Ultrarechte) bezeichnet verschiedene extremistische Strömungen innerhalb der politischen Rechten. Der Begriff umfasst ultranationalistische, faschistische, neonazistische oder neofaschistische politische Ideologien und Aktivitäten. Rechtsextremisten orientieren sich an einer ethnischen Zugehörigkeit, bestreiten und bekämpfen den Anspruch aller Menschen auf soziale und rechtliche Gleichheit und vertreten ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritäres Gesellschaftsverständnis. Politisch wollen sie den Nationalstaat zu einer autoritär geführten „Volksgemeinschaft“ umgestalten. „Volk“ und „Nation“ werden dabei rassistisch oder ethnopluralistisch definiert. Kennzeichen solcher Konzepte sind verschiedene rechtsextreme Symbole und Zeichen, Geschichtsrevisionismus hinsichtlich bestimmter Epochen, etwa zum italienischen Faschismus und zur Zeit des Nationalsozialismus, Islamfeindlichkeit oder „Islamkritik“, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit bis hin zum Fremdenhass sowie antisemitische, antiamerikanische und/oder andere Verschwörungstheorien. Bei organisierten rechtsextremen Gewalttaten spricht man von Rechtsterrorismus."

Zu 1.a) Ultranationalistisch:

"Nationalismus ist eine Ideologie, die eine Identifizierung und Solidarisierung aller Mitglieder einer Nation anstrebt und letztere in einem souveränen Staat verbinden will. Nationalismen werden (zunächst) von Nationalbewegungen getragen und in Nationalstaaten auch durch das jeweilige Staatswesen reproduziert. Je nach Entstehungsgeschichte des jeweiligen Nationalismus ist die durch ihn beförderte Identität der Nation unterschiedlich ausgefüllt. Unterscheidungsmarker können Staatsangehörigkeit, kulturelle, ethnische, religiöse und/oder Abstammungsmerkmale umfassen. [...] Zur Bedeutung des Wortes: "Ultranationalismus": Der Begriff des Ultranationalismus (auch geschrieben Ultra-Nationalismus) ist vor allem für die Extremismusforschung und die Faschismusforschung relevant.^[23] Seine Bedeutung deckt sich inhaltlich in etwa mit jener der Begriffe radikaler Nationalismus, extremer Nationalismus, Hypernationalismus, illiberaler Nationalismus oder integraler Nationalismus.^[24] Gemeint ist ein Nationalismus, der sich unwiderruflich „jenseits“ (lateinisch ultra) des politischen Spektrums einer liberalen Demokratie begibt und somit mit dieser unvereinbar ist. Konsequenterweise lehnt er liberale Formen des Nationalismus vehement ab.^[25] Im Ultranationalismus wird der Nation ideologisch der höchste  gesellschaftliche Wert beigemessen. Dabei herrscht meist ein  „organisches“ Nationsverständnis vor: Ultranationalisten begreifen  Nationen als eigenständige lebendige Organismen, denen sie einen eigenen Lebenszyklus und eine eigene kollektive Psyche als Schicksalsgemeinschaften zuschreiben. Nach diesem Verständnis ergibt das Leben eines Individuums  nur dann Sinn, wenn es zum Wohle des jeweiligen nationalen Organismus  beiträgt. Ultranationalisten streben dabei die völlige Hingabe- und  Opferbereitschaft der einzelnen Nationsmitglieder an, da diese in ihren  Augen die Voraussetzung für eine notwendige (Wieder-)Erlangung von  nationalem Ruhm und nationaler Größe bilden. In der Konsequenz überragt  die Nation in ihrer Bedeutung einerseits alle anderen Werte (z. B. die individuelle Freiheit), andererseits drängt sie auch die Loyalitäten gegenüber allen anderen Gemeinschaften zurück (z. B. der Familie auf niedrigerer Ebene oder der Menschheit auf höherer Ebene).^[26]  Verbalen Ausdruck findet dieser verabsolutisierte Glaube an die eigene  Nation in Ausrufen wie „Du bist nichts, Dein Volk ist alles!“ oder  „Right or Wrong, my country!“, auf welche Ultranationalisten ihre  Anhänger einschwören.^[27] Dabei nimmt die ultranationalistische Ideologie de facto die Funktion einer politischen Religion ein,^[28] die von offenen Gesellschaften angestrebte Balance zwischen unterschiedlichen Loyalitäten geht verloren.^[29] In diesem Zusammenhang wird auch der Neologismus der Ultra-Nation verwendet, deren Schaffung Ultranationalisten anstreben.^[30]  Hingegen werden „spezifische ethnische, kulturelle, oder religiöse  Ausgrenzungskriterien verschärft, zu kollektiven  Homogenitätsvorstellungen verdichtet und mit autoritären Politikmodellen  verknüpft“.^[31] Die natürliche gesellschaftliche Vielfalt gerät unter einen ultranationalistischen Homogenisierungsdruck, welcher wiederum die Herausbildung von Feindbildern gegenüber Andersartigen begünstigt.^[29] Das „organische“ Nationsverständnis muss nicht notwendigerweise auf biologischen, genetischen oder eugenischen Kriterien basieren, wie sie für den Ultranationalismus der deutschen Nationalsozialisten  charakteristisch waren. Allerdings umfassen auch ultranationalistische  Nationskonzepte, die eher ethnisch oder kulturell geprägt sind, in jedem  Fall auch eine rassistische Komponente, da sie stets von ihrer eigenen nationalen Überlegenheit ausgehen.^[32] In typologischer Hinsicht wird der Ultranationalismus dem Rechtsextremismus zugeordnet, weshalb er auch als ultrarechter Nationalismus^[33] oder – verkürzt und unpräziser – als rechter Nationalismus bzw. Rechtsnationalismus  bezeichnet wird. Rechtsextreme Ideologien müssen dabei nicht  notwendigerweise ultranationalistische Ideen vertreten. Den gemeinsamen  Nenner mit anderen Formen des Rechtsextremismus bildet die Ideologie  einer radikalen Ungleichheit verschiedener Menschengruppen.^[34] Allerdings kann der Ultranationalismus auch in einer Verknüpfung mit linksextremen Ideologien auftreten, wie dem Kommunismus in seiner marxistisch-leninistischen Ausprägung, wobei dann von Nationalkommunismus gesprochen wird (z. B. Rumänien unter Nicolae Ceaușescu oder Nordkorea unter dem Kim-Regime).^[35] Von der Geschichtswissenschaft des modernen Japan wird die Ideologie des imperialistischen Japanischen Kaiserreiches, welches vor und während des Zweiten Weltkrieges eine aggressive Expansionspolitik betrieb, ebenfalls als „Ultranationalismus“ (japanisch: chō kokka shugi) bezeichnet.^[36]  Der Ultranationalismus gilt außerdem als möglicher Analysebegriff, um  eine trotz aller Unterschiede bestehende gemeinsame ideologische Basis  von radikal-nationalistischen Bewegungen wie italienischem Faschismus, deutschem Nationalsozialismus, japanischem Ultranationalismus und den türkischen Grauen Wölfen zu beschreiben.^[37] So konstatiert der Soziologe Emre Arslan (2009): „Eine ultranationalistische Weltanschauung, die die Idee der Nation  als das zentrale und ursprüngliche Element für ihr politisches Konzept  bestimmt, ist die grundlegendste Ähnlichkeit all dieser Bewegungen. Sie  betrachten die Geschichte als Verhältnisse (Kriege und Allianzen)  zwischen Nationen und nehmen ihre eigene Nation als überlegen und  besonders wahr. […] Ideologisch gesehen kann man den Ultranationalismus  vom Nationalismus anhand der Betonung der ‚Idee der Herrschernation‘  unterscheiden. Ultranationalisten beanspruchen für ihre Nation, dass sie  überlegener als andere Nationen ist. Eine logische Konsequenz dieser  Vorstellung ist zumeist die politische Forderung nach einer  territorialen Expansion des vorhandenen Staatsgebiets.  Ultranationalisten legitimieren ihre scheinbare Überlegenheit und die  Politik der Expansion hauptsächlich mit mythischen Erzählungen.“^[38] Der Ultranationalismus wird als ein allgemeinerer und weitergehender Dachbegriff verwendet als jener des Faschismus.  Gleichzeitig gilt jedoch eine spezifische Form des Ultranationalismus  als entscheidender Kernbestandteil faschistischer Ideologie, wie ihn der  britische Faschismusforscher Roger Griffin in seiner international einflussreichen Definition beschreibt.^[39]  Laut Griffin (1991, 2016) ist Faschismus „eine Gattung politischer  Ideologie, deren mythischer Kern in seinen diversen Varianten eine  palingenetische Form von populistischem Ultranationalismus ist“.^[40] Gemeint ist, dass sich in der Vorstellung von Faschisten die eigene Nation in einem dekadenten  Zustand des Verfalls befindet, aus dem sie nur errettet werden kann,  wenn ihr durch revolutionäres Handeln zu einer ultranationalistischen Palingenese (von altgriechisch παλιγγενεσία Palingenesía „Wiedergeburt“) verholfen wird. Das faschistische Streben nach einer wiedergeborenen, utopischen  „Ultra-Nation“ sowie die damit propagierte Schaffung eines „neuen  Menschen“ erklärt laut Griffins Theorie einerseits den revolutionären, modernisierenden  und antikonservativen Charakter des Faschismus, andererseits stellt  ihmzufolge die Sehnsucht nach einer „totalen Erneuerung“ der Nation die  hauptsächliche Triebkraft für den faschistischen Gewaltkult dar.^[41]  Dieser faschistische Ultranationalismus soll das ideologische  Bindeglied zwischen italienischem Faschismus und deutschem  Nationalsozialismus bilden.^[42]"

Zitat Ende.

Zitat Ende.

Zu 1.c) Was bedeutet das Wort "neo"? Das Präfix "neo" bedeutet gemäß Duden "neu" bzw. drückt in Bildungen mit Substantiven oder Adjektiven aus, dass etwas  (eine Ideologie, Kunstrichtung o. Ä.) eine Wiederbelebung erfährt oder  dass an Früheres angeknüpft wird.

Was bedeutet das Wort "nazistisch"? Wikipedia schreibt im Artikel "Neonazismus" (Zitat):

"Neonazismus (altgriechisch νέος néos ‚neu‘, ‚jung‘ und Nazismus)^[1] steht für die Wiederaufnahme und Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts im deutschsprachigen Raum nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Ende der NS-Diktatur. Vertreter des Neonazismus werden Neonazis genannt; der Begriff steht im Gegensatz zu „Altnazis“ (auch Alt-PG, „Parteigenosse“), also den Trägern der nationalsozialistischen Ideologie, die diese bereits während der nationalsozialistischen Herrschaft vertreten hatten, den umgangssprachlich „Ewiggestrigen“."

Zitat Ende.

Zu 4.) Was bedeutet das Wort "anti"? Das Präfix "anti" bedeutet gemäß Duden in Bildungen mit Substantiven oder Adjektiven gegen[über], entgegen, nicht.

Was bedeutet das Wort "pluralistisch" bzw. "Pluralismus"? Wikipedia schreibt im Artikel "Pluralismus" (Zitat):

"Pluralismus, verstanden als empirischer Begriff der Politikwissenschaft, beschreibt den Umstand, dass in einer politischen Gemeinschaft eine Vielzahl freier Individuen und eine Vielfalt von gesellschaftlichen  Kräften respektiert werden, die in einem Wettbewerb untereinander  stehen. Die Vielfalt zeigt sich in konkurrierenden Verbänden und in  Meinungen, Ideen, Werten und Weltanschauungen Einzelner.^[1] Pluralismus als normative politische Idee bedeutet, dass dieser Wettbewerb unterschiedlicher und entgegengesetzter Interessen  als legitim anerkannt und als wünschenswert betrachtet wird. Keiner  gesellschaftlichen Gruppe darf erlaubt werden, anderen ihre Überzeugung  aufzuzwingen. Das würde die prinzipielle Offenheit pluralistischer  Gemeinschaften gefährden. In einer pluralistischen Gesellschaft wird es in der Regel kein  absolutes Machtzentrum geben, Macht wird auf verschiedene Institutionen  verteilt. Entscheidungsbefugnis kann zudem nur auf Zeit an einzelne  Personen delegiert werden. Minderheiten stehen unter Schutz und  abweichende Meinungen haben einen legitimen Platz in einer  pluralistischen Gesellschaft.^[2]

Zitat Ende.

Was bedeutet das Wort "demokratisch" bzw. "Demokratie"? Wikipedia schreibt im Artikel "Demokratie" (Zitat):

"Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία dēmokratía Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller an der politischen Willensbildung. Es handelt sich um einen zentralen Begriff der Politikwissenschaft, der ursprünglich aus der Staatsformenlehre stammt und in der Demokratietheorie erörtert wird. Die erste begriffliche Erwähnung findet sich bezogen auf die Attische Demokratie bei Herodot. Ideengeschichtlich wegweisend für den Begriff war die Definition der Politie bei Aristoteles. Eine schlagwortartige Beschreibung aus der Moderne liefert Abraham Lincolns Gettysburg-Formel von 1863: „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“.^[1] Zur liberalen Demokratie, wie sie sich nach westlichen Mustern herausgebildet hat, gehören allgemeine, freie und geheime Wahlen, die Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung auf voneinander unabhängige Organe (Gewaltenteilung) sowie die Garantie der Grundrechte. In einer repräsentativen Demokratie, in der gewählte Repräsentanten zentrale politische Entscheidungen treffen, haben oft Parteien maßgeblichen Anteil an der politischen Willensbildung und an der durch Wahlen legitimierten Regierung. Die Opposition ist fester Bestandteil eines solchen demokratischen Systems, zu dem auch die freie Meinungsäußerung samt Pressefreiheit, die Möglichkeit friedlicher Regierungswechsel und der Minderheitenschutz gehören. In einer direkten Demokratie trifft das Stimmvolk politische Entscheidungen direkt. Je nach zugrundeliegendem Demokratiebegriff gibt es jedoch  unterschiedliche Kriterien dafür, wann ein Staat als Demokratie gilt.  Neben und auch statt der bereits genannten Begriffe werden so z. B. Volkssouveränität, Mehrheitsherrschaft, verfassungsmäßige Ordnung, allgemeine Wohlfahrt, Pluralismus, Rechts- und Sozialstaatlichkeit, Schutz des Privateigentums etc. genannt. Daher unterscheiden sich die unter der Bezeichnung „Demokratie“ in Vergangenheit und Gegenwart registrierten politischen Systeme. Forderungen nach demokratischen Strukturen beziehen sich nicht  nur auf die gesamtstaatliche Ebene. Sie werden auch für Teilbereiche des  organisierten Gesellschaftslebens wie Institutionen, Verbände, Vereine  oder auch das Wirtschaftsleben erhoben. Verbreitung der Demokratie als Regierungsform gemäß dem Demokratieindex des Economist von 2022: Je grüner, desto „demokratischer“, je roter, desto autoritärer ist der Staat. Vergleichbare Demokratiemessungen kommen zu ähnlichen Ergebnissen. Gemäß Demokratieindex von 2021, einer Form der Demokratiemessung gemäß besagtem westlichem Muster, leben nur 6,4 % der Weltbevölkerung  in „vollständigen Demokratien“, weitere 39,3 % in „unvollständigen  Demokratien“, hingegen 17,2 % in teildemokratischen Systemen und 37,1 %  in Autokratien.^[2]

"Autoritarismus (lateinisch auctoritas ‚Einfluss‘, ‚Geltung‘, ‚Macht‘) ist eine diktatorische Herrschaftsform. [...] Autoritäre Systeme werden von bestimmten sozialen Kräften einer Gesellschaft getragen. Diese bilden gegebenenfalls ihre oligarchische  Machtbasis. Diese sozialen Kräfte können in z. B. zivile und  militärische Kräfte unterteilt werden. Das heißt, autoritäre Staaten  können zivil, militärisch, tribal, religiös oder bürokratisch usw. gestützt sein."

Zu 6.)

a) Was bedeutet das Wort "Nation"? Wikipedia schreibt im Artikel "Nation" (Zitat):

"Nation (um 1400 ins Deutsche übernommen, von lateinisch natio, „Volk, Sippschaft, Herkunft“ oder „Geburt“, ursprünglich für eine „Geburtsgemeinschaft“,^[1] abgeleitet vom Verb nasci, „geboren werden“)^[2] bezeichnet größere Gruppen oder Kollektive von Menschen, denen gemeinsame Merkmale wie Sprache, Tradition, Sitten, Bräuche oder Abstammung zugeschrieben werden.

Diese Begriffsdefinition ist jedoch empirisch inadäquat, da zum Beispiel nach Ansicht von Eric Hobsbawm keine Nation diese Definition vollumfänglich erfüllt.^[3] Daneben wird die Bezeichnung auch allgemeinsprachlich als Synonym für die Bezeichnungen Staatswesen und Volk gebraucht, von denen Nation in der wissenschaftlichen Darstellung getrennt wird. Die zugeschriebenen kulturellen Eigenschaften können dabei als der Nationalcharakter eines Volkes oder einer Volksgemeinschaft  dargestellt werden. Der Begriff „Nation“ erweist sich als ein  Konstrukt, das wirksam wird, indem Menschen sich handelnd auf ihn  beziehen.^[4]

In der vorbürgerlichen Zeit wurden an den ersten Universitäten die Studenten aus bestimmten europäischen Regionen als jeweilige Nation (nationes)  kategorisiert (z. B. bayerische Nation). Die staatsbezogene  Nationsentwicklung, bei der die (eigentlich verschiedenen) Begriffe Staat und Nation miteinander verbunden bzw. gleichgesetzt wurden, geschah zu Beginn des bürgerlichen Zeitalters und der Moderne. Vor diesem Hintergrund ist zwischen Staat, Nation (Kulturnation) und Nationalstaat zu unterscheiden. Nur in einem Nationalstaat fällt das Staatsgebilde mit dem Begriff der Nation zusammen.^[5] Der Nationsbegriff hat Bedeutung für den völkerrechtlichen und den politischen Bereich."

"Rassismus oder Rassenideologie ist eine Weltanschauung, nach der Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale oder negativer Fremdzuschreibungen, die übertrieben, naturalisiert oder stereotypisiert werden, als „Rasse“, „Volk“ oder „Ethnie“ kategorisiert und ausgegrenzt  werden. Bis ins 20. Jahrhundert wurden dazu vor allem aufgrund  biologischer Merkmale (Hautfarbe, Formen von Gesicht und Körper usw.)  angebliche „Menschenrassen“ in heute obsoleten Rassentheorien konstruiert und damit Sklaverei, Assimilationspolitik, Ethno- oder Genozid gerechtfertigt. Rassisten und Rassenideologen  betrachten Menschen, die ihren eigenen Merkmalen möglichst ähnlich sind,  meist als höherwertig, während alle anderen (oftmals abgestuft) als  geringerwertig betrachtet werden (Chauvinismus). Dieser hierarchischen Herabsetzung geht eine oft penible Zuordnung von Menschen zu Gruppen voraus (Diskriminierung),  wobei Misch- und Mehrfachidentitäten sowie Gruppenübertritte als  schwerwiegende Problemfälle begriffen werden. Oft möchten  Rassenideologen einen normalen Verkehr der Gruppen untereinander  erschweren (Segregation) und dabei insbesondere die Vermischung durch familiäre Verbindungen und Zeugung von Nachkommenschaft verhindern. Seit der Ächtung von Rassismus durch die UN nach dem Zweiten Weltkrieg unternimmt die sog. Neue Rechte (auf dem Wege der strategischen Erringung kultureller Hegemonie) die vorsichtige Wiederbelebung diskriminierender Grundkonzepte in Gestalt der Idee eines Kulturrassismus (siehe Rassismus ohne Rassen und Ethnopluralismus).^[1] Auf diese Weise können seitens des politischen Rechtsextremismus beispielsweise eine rigide Grenzpolitik gerechtfertigt oder Flüchtlinge  diskriminiert werden. Rassismus, bzw. durch Rassismus begründbare  Hierarchien und Vorrechte sollen den Zugang zu Ressourcen (z. B. Gelder,  Rohstoffe, Boden), Orten (z. B. Nationalstaaten, bestimmte  Stadtviertel) und Positionen (z. B. politische Posten oder auch  Positionen in Betrieben) erschweren und dienen zur Legitimation von  Machtausübung, Verletzung der allgemeinen Menschenrechte, Gewalt oder Diskriminierung.

Der Begriff Rassismus entstand zu Beginn des 20. Jahrhunderts in  der kritischen Auseinandersetzung mit auf Rassentheorien basierenden  politischen Konzepten. In anthropologischen Theorien über den Zusammenhang von Kultur und rassischer Beschaffenheit wurde der Begriff der Rasse mit dem ethnologisch-soziologischen Begriff „Volk“ vermengt, z. B. von der völkischen Bewegung.  Rassismus zielt dabei nicht auf subjektiv wahrgenommene Eigenschaften  einer Gruppe, sondern stellt deren Gleichrangigkeit und im Extremfall  deren Existenzberechtigung in Frage. Rassistische Diskriminierung  versucht typischerweise, auf projizierte genetische und davon abgeleitete persönliche Unterschiede zu verweisen. Unabhängig von seiner Herkunft oder Nationalität kann jeder Mensch von Rassismus betroffen sein. Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung unterscheidet nicht zwischen rassistischer und ethnischer Diskriminierung.^[2]  Ein erweiterter Rassismusbegriff kann auch eine Vielzahl anderer  Kategorien einbeziehen. Menschen mit rassistischen Vorurteilen  diskriminieren andere aufgrund solcher Zugehörigkeit; institutioneller Rassismus  verweigert bestimmten Gruppen Vorteile und Leistungen oder privilegiert  andere. Rassistische Theorien und Argumentationsmuster dienen der  Rechtfertigung von Herrschaftsverhältnissen und der Mobilisierung von  Menschen für politische Ziele.^[3] Die Folgen von Rassismus reichen von Vorurteilen und Diskriminierung über Rassentrennung, Sklaverei und Pogrome bis zu sogenannten „ethnischen Säuberungen“ und Völkermord. Biologisch lässt sich eine Unterteilung der rezenten Art Homo sapiens in „Rassen“ beziehungsweise Unterarten nicht rechtfertigen. Zur Untersuchung bestimmter geographisch voneinander abweichender Merkmale des Menschen werden in der Humanbiologie stattdessen einzelne Populationen  abgegrenzt, die nur auf das untersuchte Merkmal bezogen sind oder im  Vorfeld willkürlich vorgenommen werden. Auch wenn daraus Erkenntnisse  über die Abstammungsgeschichte des Menschen gewonnen werden und der Laie scheinbare Ähnlichkeiten zu Rassekonzepten zu erkennen glaubt, sind sie weder für taxonomische Zwecke geeignet noch belegen sie die biosystematische Unterteilung des Menschen in Untergruppen. Der Begriff des Rassismus überlappt mit dem der Fremdenfeindlichkeit und lässt sich oft nur ungenau von diesem unterscheiden. Teile der Sozialwissenschaft unterscheiden zwischen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus."

Zu 7.) Was bedeutet das Wort "Geschichtsrevisionismus"? Wikipedia schreibt im Artikel "Geschichtsrevisionismus" (Zitat):

"Als Geschichtsrevisionismus oder Revisionismus bezeichnet man Versuche, ein wissenschaftlich, politisch und gesellschaftlich anerkanntes Geschichtsbild zu revidieren, indem bestimmte historische Ereignisse wesentlich anders als in der gegenwärtigen Geschichtswissenschaft dargestellt, erklärt oder gedeutet werden. Der Ausdruck Revisionismus stammt ursprünglich aus der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie und der Kritik des Staatssozialismus und ist nicht auf Geschichtsdeutung begrenzt. Im englischen Sprachraum bedeutet historical revisionism meist wertfrei eine neue Interpretation historischer Ereignisse auf der Basis neuer empirischer Daten. Im Unterschied zur quellenbasierten „Revision“ (Korrektur) einer historischen Ereignisdarstellung nehmen Akteure des rechtsextremen Geschichtsrevisionismus aus ideologischen Motiven eine inhaltliche Umdeutung der Vergangenheit vor. Sie deuten besonders die Zeit des Nationalsozialismus  um, indem sie die NS-Verbrechen leugnen, relativieren oder  verharmlosen. Dazu bedienen sich rechtsextreme Geschichtsrevisionisten  bestimmter Manipulationsmethoden der Geschichtsfälschung und Geschichtsklitterung.^[1]  Sie bezeichnen diese Versuche als „Revisionismus“, um sie als Forschung  auszugeben. Historiker stufen ihre Publikationen jedoch als pseudowissenschaftliche Propaganda ein.^[2]

Zu 8.) Was bedeutet "Islamfeindlichkeit"? Wikipedia schreibt im Artikel "Islamfeindlichkeit" (Zitat):

"Als Islamfeindlichkeit wird eine grundsätzliche und pauschalisierende Feindseligkeit gegenüber Muslimen bezeichnet. Daneben existieren die konkurrierenden Bezeichnungen und Konzepte Muslimfeindlichkeit,^[1]  Islamophobie und antimuslimischer Rassismus,  die unterschiedliche Schwerpunkte und Wertungen bei der Betrachtung des  Phänomens setzen. Umstritten ist, ob Islamfeindlichkeit als Form des Rassismus oder als eine ähnliche Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit zu betrachten sei.^[2] Vertretern und Organisationen des politischen Islam wird zuweilen allerdings vorgeworfen, Islamfeindlichkeit oder Islamophobie als Kampfbegriffe zu verwenden, um sich generell gegen jede Form der Kritik zu immunisieren.^[3][4]"

Die Antisemitismusforschung hat keine allgemeingültige Definition des Phänomens aufgestellt, unterscheidet aber zumindest vier Hauptformen:

Zitat Ende.

Zu 10.) Was bedeutet das Wort "Fremdenfeindlichkeit" bzw. "Fremdenhass"? Wikipedia schreibt im Artikel "Fremdenfeindlichkeit" (Zitat):

"Fremdenfeindlichkeit oder Xenophobie (griechisch ξενοφοβία „Furcht vor dem Fremden“, von ξένος xénos „fremd“, „Fremder“, und φοβία phobía „Flucht, Furcht, Schrecken“) ist eine Einstellung, bei der Menschen aus einem anderen Kulturareal, aus einem anderen Volk, aus einer anderen Region oder aus einer anderen Gemeinde aggressiv abgelehnt werden. Begründet wird die Ablehnung mit sozialen, religiösen, ökonomischen, kulturellen oder sprachlichen Unterschieden. In diesen Unterschieden wird eine Bedrohung gesehen. Fremdenfeindlichkeit kann zusammen mit Nationalismus, Rassismus oder Regionalismus auftreten. Aufgrund einer fremdenfeindlichen Einstellung, kann es zu Ungleichbehandlung und Benachteiligung von Fremden in einer Gesellschaft kommen.

Nicht nur Ausländer sind Fremdenfeindlichkeit ausgesetzt. Der Begriff Ausländerfeindlichkeit wird deswegen seltener benutzt.^[1]"

Zu 11.) Was bedeutet das Wort "Verschwörungstheorie"? Wikipedia schreibt im Artikel "Verschwörungstheorie" (Zitat):

"Als Verschwörungstheorie wird im weitesten Sinne der Versuch bezeichnet, einen Zustand, ein Ereignis oder eine Entwicklung durch eine Verschwörung zu erklären, also durch das zielgerichtete, konspirative Wirken einer meist kleinen Gruppe von Akteuren zu einem oftmals illegalen oder illegitimen Zweck.

In der Forschungsliteratur werden häufig unterschieden

Verschwörungshypothesen machen rationale, überprüfbare und dadurch falsifizierbare oder verifizierbare Aussagen über angenommene Verschwörungen. Beispiele hierfür sind Vermutungen über die Watergate- oder die Iran-Contra-Affäre, die vor deren Aufklärung aufgestellt und schließlich bestätigt wurden. Verschwörungsideologien hingegen immunisieren ihre stereotypen und monokausalen Vorstellungen über Verschwörungen gegen kritische Revision. Ein Beispiel hierfür ist die Annahme, die Mondlandung 1969 hätte nicht wirklich stattgefunden,  die Aufnahmen vom Mond wären auf der Erde gemacht worden.  Verschwörungsmythen schließlich sind Verschwörungsideologien, deren  angebliche Verschwörer zudem keine real existierenden, sondern erfundene  Personen sind. Der in der breiten Öffentlichkeit verwendete Begriff Verschwörungstheorie wird zumeist im Sinne von

Verschwörungsideologie oder Verschwörungsmythos benutzt und somit kritisch oder abwertend gebraucht.

Verschwörungstheorien kamen nach Vorläufern in Antike und Mittelalter gehäuft in der Zeit der Französischen Revolution  auf. Seit dem Jahr 1798 ist die Verschwörungstheorie verbreitet, diese  und zahlreiche andere als Übelstand eingeschätzte Phänomene seien das  Werk des 1785 verbotenen bayrischen Illuminatenordens. Ähnliche Vorwürfe werden seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts den Juden gemacht. Diese antisemitischen Verschwörungstheorien trugen zum Holocaust bei. Antisemitische und andere Verschwörungstheorien sind seit längerer Zeit in Teilen der islamischen Welt weit verbreitet. Verschwörungstheorien waren ein wichtiger Bestandteil der Herrschaftslegitimation des Stalinismus. Diese Beispiele zeigen, wie Verschwörungstheorien zur Konstruktion von Feindbildern und damit zur Legitimation von Gewalt benutzt werden können. Seit dem Zweiten Weltkrieg werden sie insbesondere in den Vereinigten Staaten gegen die Regierung gerichtet. Beispiele hierfür sind das Attentat auf John F. Kennedy oder Verschwörungstheorien zum 11. September 2001. Das Auftreten des Internets und des Rechtspopulismus  haben die Verbreitung von Verschwörungstheorien sehr begünstigt. In  diesem Kontext verbreiten sich Fehlinformationen und  Verschwörungstheorien in Bezug auf aktuelle naturwissenschaftliche Forschungsergebnisse, etwa zum Klimawandel oder zu Impfungen, schnell und unkontrolliert und können somit auch Politikpräferenzen beeinflussen.

Die Frage nach den Konjunkturen der Verschwörungstheorien, das  heißt, wieso es zu verschiedenen Zeiten und in verschiedenen Ländern mal  mehr, mal weniger davon gab, wird in der Forschung unterschiedlich  beantwortet. So gelten sie etwa als ein Krisensymptom, als ein Überbleibsel mythischen, unaufgeklärten Denkens oder im Gegenteil als Begleitphänomen der Aufklärung. Psychologisch lassen sich Verschwörungstheorien als Paranoia deuten, wenngleich die Mehrzahl der Forscher den Anhängern von Verschwörungstheorien keine psychische Störung unterstellt. Häufiger sind Deutungen als Projektionen. Verschwörungstheorien dienen dem überlasteten Menschen in überfordernden Situationen zur Komplexitätsreduktion und zur Aufrechterhaltung des Glaubens an die Durchschaubarkeit der Realität und die Selbstwirksamkeit des Subjekts. Die Neigung, an Verschwörungstheorien zu glauben, scheint nach mehreren Untersuchungen ein Persönlichkeitsmerkmal  zu sein: Für Menschen, die an eine Verschwörungstheorie glauben,  besteht eine signifikant höhere Wahrscheinlichkeit, auch an weitere zu  glauben.

Aus wissenssoziologischer  Perspektive werden Verschwörungstheorien als Form heterodoxen Wissens  dargestellt, das durch die Beschreibung als solche marginalisiert werde.  Das Wort wird zum Teil sachlich-analytisch verwendet, zum Teil  abwertend oder als Kampfbegriff. In der postmodernen Literatur und in Unterhaltungsromanen sind Verschwörungstheorien ein beliebtes Sujet."

Zitat Ende.

Zu 12.) Was ist ein "Symbol"?

Zitat Ende.

Sie wurde nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 durch das alliierte Kontrollratsgesetz Nr. 2 mit allen ihren Untergliederungen als verbrecherische Organisation eingestuft und damit verboten und aufgelöst. Ihr Vermögen wurde, wie schon 1923, beschlagnahmt und eingezogen. Das bedeutete in der sowjetischen Besatzungszone – der späteren DDR – das bis zur Deutschen Wiedervereinigung geltende Verbot, ihre Symbole zu besitzen oder zu zeigen, gleich aus welchem Grund. Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 ist dort jede Werbung für sie durch Schriften, Worte oder Kennzeichen verboten, wobei deren privater Besitz nicht eingeschränkt wurde. Eine der Bundesrepublik gleichartige Regelung war mit dem Verbotsgesetz in Österreich vier Jahre zuvor, 1945, getroffen worden."

              

Zum Thema "Politisch motivierte Kriminalität" (PMK) schreibt das Bundeskriminalamt (Zitat):

"Der PMK -rechts- werden Straftaten zugeordnet, wenn in Würdigung der Umstände  der Tat und/oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür  vorliegen, dass sie nach verständiger Betrachtung einer „rechten“  Orientierung zuzurechnen sind, ohne dass die Tat bereits die  Außerkraftsetzung oder Abschaffung eines Elementes der freiheitlichen  demokratischen Grundordnung (Extremismus) zum Ziel haben muss. Das wesentliche Merkmal einer „rechten“ Ideologie ist die Annahme  einer Ungleichheit bzw. Ungleichwertigkeit der Menschen. Straftaten, bei  denen Bezüge zum völkischen Nationalismus, zu Rassismus,  Sozialdarwinismus oder Nationalsozialismus ganz oder teilweise  ursächlich für die Tatbegehung waren, sind dabei in der Regel als  rechtsextremistisch zu qualifizieren."

In einem Fazit, dem ich mich durchaus anschließen kann, kommt ein anonymer Verfasser in einer Schrift mit dem Titel "Ist die AfD eine rechtsextreme Partei", die mit 15 von 15 möglichen Punkten bewertet wurde, zu folgendem Urteil (Zitat):

"Die Frage war, ob es sich bei der AfD um eine rechtsextreme Partei handelt. Eine eindeutige Antwort lässt sich darauf nicht finden, da zwischen offiziellem Programm und dann tatsächlichen Handlungen und Aussagen von Politikern ein teils großer Kontrast besteht. Zwar ist die Ausrichtung der AfD ganz klar als populistisch, rechtskonservativ und minderheitenkritisch anzusehen, rechtsextrem sind diese formellen Positionen allerdings nicht. Blickt man aber auf die Vergangenheit zahlreicher Politiker und deren Äußerungen, so sind sowohl Verbindungen ins rechtsextreme Milieu, als auch mindestens zweifelhafte Äußerungen vertreten, die mittels einer diffamierenden Wortwahl Minderheiten verunglimpfen. Auch die Erinnerungskultur bezüglich der NS-Zeit wird immer wieder angegriffen. Somit lässt sich zusammenfassen, dass die Partei allgemein nicht als rechtsextrem anzusehen ist, es aber durchaus Tendenzen dorthin gibt. [...] Meiner Meinung nach ist das Ausgrenzen und Ignorieren kein guter Weg zum Umgang mit der AfD. Es grenzt auch deren Wähler aus, die aber mitnichten alle die Partei aus voller Überzeugung wählen. Weiterhin sollte man aber Provokationen und verächtlichen Aussagen klar entgegentreten und diese auch klar benennen. Schlussfolgernd bedeutet das einerseits, dass eine inhaltliche Debatte und Auseinandersetzung stattfinden muss, aber auch Ausschreitungen weiterhin klar und unnachgiebig beachtet und dementsprechend kommentiert werden sollten."