Wie gut funktioniert unsere Demokratie in Deutschland? Wie zufrieden bist Du mit der Demokratie in Deutschland?
Veröffentlicht von Rainer Langlitz in Essays · Samstag, 12. Juli 2025 · 6:30
Demokratie bedeutet bekanntlich "Herrschaft des Volkes".
"Wie gut funktioniert unsere Demokratie in Deutschland Eurer Meinung nach?"
Zunächst ein Erläuterungszitat aus einem Artikel bei Wikipedia zum Thema "Demokratieindex":
>> Deutschland, Österreich und die Schweiz zählen zu den „vollständigen Demokratien“. Die Vereinigten Staaten , Brasilien und Indien sind „unvollständige Demokratien“, China, Russland und Venezuela hingegen gelten als „autoritäre Regime“, und belegen damit einige der letzten Plätze. <<
Zitat Ende.
Link und Quellenangabe:
https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratieindex_(The_Economist)
Kritik, Feedbacks und Rückmeldungen (z. B. an die Regierenden) sind sehr wichtige Dinge. Wahlen sind auch so etwas wie ein Feedback an die Regierenden. Wir müssen uns aber erst einmal über bestimmte Dinge und Sachverhalte, Stimmungen und Ereignisse bewusst werden und diese bewerten. Erst dann können wir etwas über die politische und gesellschaftliche Zufriedenheit von uns und in Folge dessen von allen (!) Menschen (die in Deutschland bzw. auf diesem Planeten leben) aussagen.
Wie würdet Ihr die derzeitige Demokratie in Deutschland in Punkten von 0 bis 10 bewerten?
0 = "Unsere Demokratie funktioniert gar nicht."
10 = "Unsere Demokratie funktioniert zu 100 %."
Hier geht es sicherlich um einen individuellen und persönlichen Gesamteindruck von unserer Demokratie, der sich aus einzelnen gesammelten Einzelbeispielen konkretisieren sollte.
Deswegen zur Abwägung und zur Punktevergabe zunächst ein paar wenige kurze Erläuterungen in neun Aspekten:
1.) Ist Michael Ballweg Eurer Meinung nach ein politisch (!) Verfolgter, indem er - ähnlich wie viele andere Kritiker auch - den Mund gegen die Regierung zu weit auf gemacht hat?
Ich habe gerade eben einige Informationen zum Fall "Michael Ballweg" zusammengestellt:
https://www.rainer-langlitz.de/blog/index.php?sasz-michael-ballweg-zu-unrecht-in-untersuchungshaft-versuch-einer-kritischen-analyse-der-zusammenhaenge-zwischen-corona,-dem-prozess-um-michael-ballweg-und-querdenken
2.) Sind die Urteile und die Prozesse gegen eine prominente Person wie Prof. Dr. Sucharit Bhakdi (wegen angeblicher Volksverhetzung) und auch gegen den Chef-Redakteur des Deutschland Kuriers, David Bendels, angemessen bzw. verhältnismäßig?
Die WELT schrieb am 08. April 2025 über das Gerichtsurteil zu David Bendels:
"Ein Urteil wie aus einer Diktatur"
In diesem Artikel berichtet die WELT darüber, dass der Chef-Journalist des Deutschland Kuriers, David Bendels, für sieben Monate Haftstrafe auf Bewährung antreten muss.
Zitat aus WELT:
"Sieben Monate auf Bewährung für ein Internet-Meme über die deutsche Innenministerin? Das Urteil gegen den Chef des „Deutschland-Kuriers“ passt in eine Diktatur, nicht in eine Demokratie. Es zeigt, wie schlimm es am Ende von Nancy Faesers Amtszeit um ein elementares Verfassungsgut steht."
Zitat Ende.
https://www.welt.de/debatte/plus255891078/Haftstrafe-fuer-Faeser-Meme-Ein-Urteil-wie-aus-einer-Diktatur.html
3.) Wie konnte es innerhalb einer funktionierenden Demokratie dazu kommen, dass die Pressefreiheit von der Bundesinnenministerin Nancy Faeser eingeschränkt wird (sc. Verbot von Compact)?
Weist aber die gerichtliche Rücknahme des Verbots von Compact wiederum darauf hin, dass unsere Demokratie weiterhin zu 100 % funktioniert?
4.) Auch in Sachen "Corona-Maßnahmen" werden sicherlich einige kritische Punkte zu erwähnen sein - Punkte, die anscheinend - wie eingangs erwähnt - auch Michael Ballweg aktiv werden ließen, wenn wir ihm gute Vorsätze unterstellen wollen.
5.) Es wird darüber diskutiert, ob man eine politische Partei, die im Bundestag mit ca. 20 % der Wählerstimmen vertreten ist (wir alle wissen, von welcher Partei die Rede sein soll) verbieten lassen sollte.
6.) Es gab die Aussage bei manchen Wählerinnen und Wählern:
"Wir wählen rechts(konservativ) in der Gesamtheit, bekommen aber trotzdem wieder eine linke Politik!" Was ist also dann ein Wahlprogramm einer Partei wert, die vor der Wahl etwas verspricht und es dann nachher in einer Koalition nicht umsetzt?
Dazu ein Witz über Angela Merkel - erzählt von Mike Krüger:
https://www.youtube.com/watch?v=TjGXWvewgZE
7.) Übertreibt man aber sogar, wenn man von Missständen bzw. von Erosion innerhalb unserer Demokratie spricht? Jammern wir auf "hohem Niveau"?
Weist aber die gerichtliche Rücknahme des Verbots von Compact wiederum darauf hin, dass unsere Demokratie weiterhin zu 100 % funktioniert?
4.) Auch in Sachen "Corona-Maßnahmen" werden sicherlich einige kritische Punkte zu erwähnen sein - Punkte, die anscheinend - wie eingangs erwähnt - auch Michael Ballweg aktiv werden ließen, wenn wir ihm gute Vorsätze unterstellen wollen.
5.) Es wird darüber diskutiert, ob man eine politische Partei, die im Bundestag mit ca. 20 % der Wählerstimmen vertreten ist (wir alle wissen, von welcher Partei die Rede sein soll) verbieten lassen sollte.
6.) Es gab die Aussage bei manchen Wählerinnen und Wählern:
"Wir wählen rechts(konservativ) in der Gesamtheit, bekommen aber trotzdem wieder eine linke Politik!" Was ist also dann ein Wahlprogramm einer Partei wert, die vor der Wahl etwas verspricht und es dann nachher in einer Koalition nicht umsetzt?
Dazu ein Witz über Angela Merkel - erzählt von Mike Krüger:
https://www.youtube.com/watch?v=TjGXWvewgZE
7.) Übertreibt man aber sogar, wenn man von Missständen bzw. von Erosion innerhalb unserer Demokratie spricht? Jammern wir auf "hohem Niveau"?
8.) Demokratie in der Krise: Schwindendes Vertrauen der Deutschen in die Demokratie und starker Verlust des Vertrauens der Deutschen in die Parteien
https://rainer-langlitz.de/blog/index.php?demokratie-in-der-krise-schwindendes-vertrauen-der-deutschen-in-die-demokratie-und-starker-verlust-des-vertrauens-der-deutschen-in-die-parteien
Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der Körber-Stiftung, die im Juni/Juli 2023 durch geführt wurde:
Mehr als die Hälfte der Befragten (54 %) - also in etwa jede/r Zweite - haben weniger großes/geringes Vertrauen in die Demokratie.
Nur 19 % der Befragten haben derzeit Vertrauen in die Bundesregierung.
Gerade mal 9 % der Befragten haben noch Vertrauen in die Parteien als Institutionen.
Ein desaströser Umfragewert für die Parteien in Deutschland!
Damit scheint ein deutlicher Rückgang des Vertrauens der Deutschen in die deutsche Demokratie vorzuliegen.
Zitat aus der Webseite der Körber-Stiftung:
"Die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage von policy matters, die im Auftrag der Körber-Stiftung im Juni und Juli dieses Jahres durchgeführt wurde, zeigen eine kritische Bewertung der Demokratie, ihrer Institutionen und Akteure. Obwohl demokratische Grundwerte wie Freiheit, Gleichheit, Meinungsfreiheit und faire Wahlen für über 90 Prozent der deutschen Bevölkerung von hoher Bedeutung sind, zeigt die Umfrage einen deutlichen Rückgang des Vertrauens in die deutsche Demokratie selbst."
Zitat Ende.
Link zum Download der Umfrage-Grafik:
https://koerber-stiftung.de/site/assets/files/31618/der_vertraunsverlust_in_die_demokratie.pdf
https://koerber-stiftung.de/site/assets/files/31618/der_vertraunsverlust_in_die_demokratie.pdf
9.) Welche Fälle würdet ihr ergänzend anführen, wo sich ebenfalls solche Missstände und Erosionen offenbart haben (innerhalb unserer deutschen demokratischen Republik ?) ?
Letzteres soll etwas zum Schmunzeln (!!) anregen: Sind wir gerade dabei, unser Land in eine DDR 2.0 zu verändern?
Dazu schreibt Chat-GPT [Exkurs]:
Die Frage, ob Deutschland sich zu einer "DDR 2.0" entwickelt, ist eine rhetorisch aufgeladene Formulierung, die oft in politischen Debatten verwendet wird – vor allem von Kritikern staatlicher Maßnahmen oder bestimmter politischer Richtungen. Um sie sachlich zu beantworten, ist es wichtig, nüchtern zwischen Meinung, Polemik und Fakten zu unterscheiden.
Letzteres soll etwas zum Schmunzeln (!!) anregen: Sind wir gerade dabei, unser Land in eine DDR 2.0 zu verändern?
Dazu schreibt Chat-GPT [Exkurs]:
Die Frage, ob Deutschland sich zu einer "DDR 2.0" entwickelt, ist eine rhetorisch aufgeladene Formulierung, die oft in politischen Debatten verwendet wird – vor allem von Kritikern staatlicher Maßnahmen oder bestimmter politischer Richtungen. Um sie sachlich zu beantworten, ist es wichtig, nüchtern zwischen Meinung, Polemik und Fakten zu unterscheiden.
1. Was war die DDR?
Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) war ein autoritärer Einparteienstaat unter der Führung der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands), der von 1949 bis 1990 bestand.
Kennzeichnend waren:
- Keine freien Wahlen oder Gewaltenteilung
- Zensur und Meinungsunterdrückung
- Massenüberwachung durch das Ministerium für Staatssicherheit (Stasi)
- Einschränkungen der Reisefreiheit
- Planwirtschaft mit stark eingeschränkter Marktfreiheit
2. Was wird heute mit „DDR 2.0“ gemeint?
Wer von „DDR 2.0“ spricht, meint meist:
- Wahrgenommene Einschränkungen der Meinungsfreiheit
- Staatliche Eingriffe in Wirtschaft und Gesellschaft (z. B. Klimapolitik, Corona-Maßnahmen)
- Wachsende Bürokratie und staatliche Kontrolle
- Eine als ideologisch empfundene Ausrichtung öffentlicher Debatten (z. B. Genderdebatte, Diversität, „Cancel Culture“)
Diese Kritik kommt oft aus konservativen, libertären oder rechtspopulistischen Milieus. Dabei wird meist nicht behauptet, dass es eine 1:1-Wiederholung der DDR sei, sondern eine Tendenz zu mehr staatlicher Lenkung und Einschränkungen demokratischer Freiheiten gesehen.
3. Wie sieht es tatsächlich aus?
Freiheit und Demokratie heute:
- Meinungsfreiheit ist grundgesetzlich garantiert und wird auch in breitem Spektrum ausgeübt. Es gibt gesellschaftliche Konsequenzen für extreme Positionen, aber keine staatliche Zensur im klassischen Sinne.
- Freie Wahlen finden regelmäßig statt, mit echter Auswahl und internationaler Beobachtung.
- Gewaltenteilung besteht und wird durch unabhängige Gerichte durchgesetzt.
- Pressefreiheit ist vorhanden, auch wenn viele Medien ähnliche Narrative aufgreifen – was eher mit wirtschaftlichen und sozialen Faktoren zu tun hat als mit staatlicher Steuerung.
Staatlicher Einfluss und Kritikpunkte:
- Corona-Maßnahmen und Klimapolitik führten zu verstärkten Eingriffen, was manchen als autoritär erschien. Diese Maßnahmen waren jedoch meist zeitlich befristet, demokratisch beschlossen und gerichtlich überprüfbar.
- Kulturelle und gesellschaftliche Debatten sind emotional aufgeladen, aber nicht staatlich gelenkt – vielmehr handelt es sich oft um zivilgesellschaftliche Auseinandersetzungen.
4. Fazit:
Nein, Deutschland ist derzeit keine DDR 2.0. Die Grundpfeiler der freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehen – mit allen Herausforderungen, die moderne Gesellschaften durchleben. Kritik an der Regierung, an politischen Strömungen oder an gesellschaftlichen Tendenzen ist legitim und wichtig – sie sollte jedoch differenziert und nicht mit einem autoritären Einparteienstaat gleichgesetzt werden.
Soviel zu Chat-GPT [Exkurs Ende].
Soviel zu Chat-GPT [Exkurs Ende].
Wie seht Ihr diese Beschreibung einer Künstlichen Intelligenz, wie Chat GPT ja eine ist?
Auch wenn ich (!) unsere Demokratie in Deutschland immer noch für (recht) stabil erachte, so frage ich mich dennoch:
Handelt es sich zunehmend um
---> Missstände in unserem demokratischen Rechtssystem
---> Erosionen innerhalb unserer Demokratie in Bezug auf die Gewaltenteilung
?
Wie seht Ihr also den Zustand unserer Demokratie in Deutschland?
Bildquelle:
"Demokratieindex"
Link und Quellenangabe:
entnommen und bearbeitet von der Seite:
https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratieindex_(The_Economist)
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