Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, greift weiter durch und verbietet nach Compact auch Islamisches Zentrum Hamburg
Veröffentlicht von Rainer Langlitz in Essays · Mittwoch, 24. Juli 2024 · 2:15
Nachdem das Bundesinnenministerium das rechtsextremistische Magazin Compact am 16. Juli 2024 verboten hatte, wird nun am 24. Juli 2024 auch das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) vom Bundesinnenministerium verboten.
Zu Compact-Verbot schreibt Tagesschau bereits am 16. Juli 2024 (Zitat):
"Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextremistische Compact-Magazin des Publizisten Elsässer wegen menschenverachtender Hetze verboten. Damit verschwindet das reichweitenstärkste Organ der Neuen Rechten."
Zitat Ende.
Link und Quellenangabe:
Bei Wikipedia lesen wir über Compact (Aufruf vom 24.07.2024; Zitat):
"Compact (Verlagsschreibweise: COMPACT; ab Oktober 2013 mit dem Zusatz Magazin für Souveränität) war eine rechtsextreme deutsche politische Monatszeitschrift. Chefredakteur war Jürgen Elsässer, Herausgeber der Kai Homilius Verlag. Ab 2015 präsentierte sich Compact als Sprachrohr der rechtspopulistischen und rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD) sowie der islamfeindlichen Pegida-Bewegung. Das Magazin verbreitete regelmäßig verschwörungstheoretische, geschichtsrevisionistische und antisemitische Inhalte. Wissenschaftler und Journalisten bewerten es als verschwörungsideologisches Querfront-Magazin und ordnen es dem Rechtspopulismus und Rechtsextremismus zu.
Seit Dezember 2021 stufte auch das Bundesamt für Verfassungsschutz das Magazin als gesichert rechtsextremistisch ein, weil es eindeutig völkisch-nationalistische und minderheitenfeindliche Positionen und Aussagen in die Öffentlichkeit getragen habe. Im Juli 2024 verbot das Bundesinnenministerium die Compact-Magazin GmbH und zog ihr Vermögen ein."
Zitat Ende.
Heute am 24. Juli 2024 lesen wir auch wieder bei Tagesschau (Zitat):
"Das Bundesinnenministerium hat den schiitischen Moschee-Verein Islamisches Zentrum Hamburg verboten. Ein Vorwurf: Terrorismusunterstützung. Durchsuchungen gibt es auch in weiteren Bundesländern. [...] Laut ARD-Informationen hat das Bundesinnenministerium den Verein, der die "Blaue Moschee" betreibt, das Islamische Zentrum Hamburg (IZH), verboten. Der Verein verstoße gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik und verbreite antisemitische und antiisraelische Hetze, heißt es aus dem Ministerium. Zudem hätten Vertreter der Moschee in der Vergangenheit die Gewalttaten von Terrororganisationen wie etwa der Hamas verherrlicht und verbotene terroristische Organisationen wie die Hisbollah unterstützt."
"Das Bundesinnenministerium hat den schiitischen Moschee-Verein Islamisches Zentrum Hamburg verboten. Ein Vorwurf: Terrorismusunterstützung. Durchsuchungen gibt es auch in weiteren Bundesländern. [...] Laut ARD-Informationen hat das Bundesinnenministerium den Verein, der die "Blaue Moschee" betreibt, das Islamische Zentrum Hamburg (IZH), verboten. Der Verein verstoße gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik und verbreite antisemitische und antiisraelische Hetze, heißt es aus dem Ministerium. Zudem hätten Vertreter der Moschee in der Vergangenheit die Gewalttaten von Terrororganisationen wie etwa der Hamas verherrlicht und verbotene terroristische Organisationen wie die Hisbollah unterstützt."
Zitat Ende.
Link und Quellenangabe:
Bei Wikipedia lesen wir über IZH (Aufruf vom 24.07.2024; Zitat):
"Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) wurde von der Imam-Ali-Moschee Hamburg getragen. Es befand sich an der Außenalster. Das IZH war Gründungsmitglied der Schura Hamburg, des Zentralrats der Muslime in Deutschland und der Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands und stellte das Zentrum des schiitischen Islam in Deutschland dar. Es stand seit 1993 unter Beobachtung des Hamburger Verfassungsschutzes und wurde 2017 von diesem als „Instrument der iranischen Staatsführung“ eingeschätzt.[1][2][3] Die Organisation wurde am 24. Juli 2024 verboten."
"Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) wurde von der Imam-Ali-Moschee Hamburg getragen. Es befand sich an der Außenalster. Das IZH war Gründungsmitglied der Schura Hamburg, des Zentralrats der Muslime in Deutschland und der Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands und stellte das Zentrum des schiitischen Islam in Deutschland dar. Es stand seit 1993 unter Beobachtung des Hamburger Verfassungsschutzes und wurde 2017 von diesem als „Instrument der iranischen Staatsführung“ eingeschätzt.[1][2][3] Die Organisation wurde am 24. Juli 2024 verboten."
Zitat Ende.
Link und Quellenangabe:
Ich persönlich und sicherlich viele weitere Bürgerinnen und Bürger können diese beiden Entscheidungen des Bundesinnenministeriums wohl mittragen und heißen diese beiden Entscheidungen gut.
Rainer Langlitz
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